Allgemeine Geschäftsbedungungen (Stand Juli 2017)

Elektro- u. Gebäudetechnik Tribian, Dorfstr. 54, 29303 Bergen/Eversen

 

§ 1 Geltung

Wir verkaufen ausschließlich aufgrund dieser, unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend: AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Unsere AGB sind jedem Angebot bzw. / Auftragsbestätigung / Zahlungsvereinbarung beigefügt, können auch per E-Mail unter
egt-tribian@t-online.de angefordert werden und sind auf unserer Homepage www.egt-tribian.de einsehbar. Bei Änderung der AGB in laufender Geschäftsbeziehung, werden wir unsere Kunden hierauf hinweisen und ihnen Gelegenheit zur Einsichtnahme geben. Mit seiner Auftragserteilung erkennt der Käufer die Geltung unserer AGB an, spätestens aber mit Entgegennahme der von uns gelieferten Ware. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen, Forderungen oder Wünsche des Käufers werden zurückgewiesen. Ergänzend gilt deutsches Recht in der jeweils aktuellen Fassung.

 

§ 2 Angebote/Annahme/Auftrag

1. Preise in unseren Verkaufsprospekten, Preislisten etc. stellen keine Angebote dar, sondern die Aufforderung zur Abgabe von Angeboten. Die in den Verkaufsprospekten enthaltenen Preisangaben sind, soweit kein fester Geltungszeitraum angegeben ist, freibleibend und bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Maßangaben, Gewichte, Abbildungen und sonstige technische Angaben in unseren Verkaufsprospekten sind annähernd und stehen unter Änderungsvorbehalt. Sie sind nur verbindlich, wenn sie von uns mit der schriftlichen Auftragsbestätigung bestätigt werden.

2. Der Vertrag kommt nach schriftlicher Auftragserteilung / Bestellung auf Grundlage des Angebotes zustande, welche allein maßgeblich für Inhalt und Umfang unserer Lieferverpflichtung ist. Zusätzliche Änderungen bedürfen der Schriftform.

3. Sollte es speziell bei den Modulen und den Wechselrichtern zu technischen Änderungen seitens der Hersteller oder zu unerwarteten Lieferschwierigkeiten kommen, behalten wir uns vor, innerhalb des gleichen Typs oder der gleichen Serie vom jeweiligen Hersteller, ersatzweise ein alternatives Produkt innerhalb einer Leistungstoleranz von +/- 5% zu liefern und einzubauen. Bei Minderleistung erfolgt eine entsprechende Differenzgutschrift an den Auftraggeber, bei Mehrleistung berechnen wir einen Mehrpreis von maximal 5% im Verhältnis zum ursprünglichen Preisangebot.

4. Mit Erteilung des Auftrages geben Sie uns Ihr Einverständnis Fotos/Videos der Installation Ihrer Anlage für Werbezwecke zu verwenden.

 

§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in EURO und NETTO, zuzüglich der am Tage der Lieferung jeweils gültigen gesetzlichen

Mehrwertsteuer.

2. Erfolgt die Lieferung mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten nach Vertragsabschluss, so sind wir berechtigt, bei einer zwischenzeitlich eingetretenen erheblichen Veränderung der Lohn- oder Materialkosten die Preise entsprechend anzupassen. Ergibt sich hieraus eine Preiserhöhung von mehr als 8 %, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. Mahn- und Wechselspesen sowie die Kosten der außergerichtlichen Einmahnung durch einen Rechtsanwalt gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4. Zahlungsbedingungen:

Die Zahlungsbedingungen werden individuell für jeden Auftrag erstellt und sind auf Angebot, Auftragsbestätigung und Rechnung aufgelistet. Erst nachdem die gesamte Rechnungssumme unserem Geschäftskonto gutgeschrieben ist, erfolgt die Fertigmeldung an das EVU – Netzbetreiber und der Netzanschluss der PV-Anlage und die Inbetriebnahme. Die Zahlungskonditionen sind im jeweiligen Angebot / Auftragsbestätigung erneut festgehalten und für den Käufer bindend. Die Anzahlung bzw. Abschlagzahlungen oder die Gesamtrechnung ist sofort nach Rechnungstellung fällig, d.h. am Tag der jeweiligen Installation, ausgehend vom Datum der jeweiligen Abschlagsrechnung. Abweichende Zahlungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind nur in beiderseitigem Einverständnis gültig.

5. Die Lieferung von Bausätzen erfolgt ausschließlich gegen Vorauskasse oder Bezahlung bei Abholung. Diese Anzahlung kann individuell vereinbart werden.

6. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, ab Ablauf der Zahlungsfrist, Verzugszinsen in Höhe von 5% p. a. über dem Basiszinssatz zu verlangen. Wir sind darüber hinaus berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen oder

einen weiteren Schaden geltend zu machen.

7. Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8. Bei Bestellung und anschließender Nichtabnahme einer schlüsselfertigen Anlage oder eines Bausatzes wird ein Schadensersatz von 25% der Nettoauftragssumme fällig. Der Besteller/Kunde hat die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

 

§ 4 Liefertermine

1. Maßgeblich für den Liefertermin, sofern einer vereinbart wurde, ist die Angabe in unserem Angebot oder einer Auftragsbestätigung. Ist ein Liefertermin nicht ausdrücklich als „fest vereinbart“ bezeichnet ist, sind angegebene Termine nur annähernd.

2. Solange vom Käufer zu erbringende Anzahlungszahlungen, Vorleistungen und Mitwirkungen ausstehen, verschieben sich angegebene Lieferfristen entsprechend.

3. Unsere Lieferverpflichtung steht stets unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Eigenbelieferung. Fälle höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung so lange hinauszuschieben, wie das Ereignis andauert. Wird uns die Lieferung infolge der höheren Gewalt dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von 6 Monaten unmöglich, werden wir von der Lieferpflicht befreit. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche wir nicht zu vertreten haben und durch die uns die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. Streik, rechtmäßige Aussperrung, Bürgerkrieg, Terrorakte, Unruhen, Naturkatastrophen, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmängel. Sie berechtigen uns auch zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass dem Auftraggeber deshalb Schadensersatz oder sonstige Ansprüche zustehen.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt erweitert

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

2. Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsbetriebes die Vorbehaltsware weiterzuverkaufen. Für diesen Fall tritt er uns bereits heute seine Kaufpreisansprüche gegen seinen Abnehmer ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Käufer ist berechtigt, seine Kaufpreisforderungen einzuziehen mit der Maßgabe, dass aus den eingehenden Kundengeldern vorrangig unsere Kaufpreisforderung zu befriedigen ist. Im Falle anhaltenden Zahlungsverzuges des Käufers und bei jeder bei ihm eintretenden erheblichen Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Situation, insbesondere Zahlungseinstellung, Wechselprotest o.ä. erlischt das Recht des Käufers zum Weiterverkauf von Vorbehaltsware und zum Einzug der abgetretenen Forderungen. Er ist in diesem Falle verpflichtet, den Schuldnern der abgetretenen Forderungen die Abtretung offen zu legen und Zahlung direkt an uns in Höhe der uns zustehenden Kaufpreisforderung zu verlangen. Auch wir sind in diesem Falle berechtigt, die Abtretung offen zu legen und Zahlung an uns zu verlangen bis zur Höhe der uns zustehenden Kaufpreisforderung gegen den Käufer. Der Käufer ist in diesem Fall verpflichtet, uns eine Liste der Schuldner der abgetretenen Forderungen mit sämtlichen für den Einzug erforderlichen Angaben und den dazugehörigen Unterlagen zu übergeben.

3. Im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen beweglichen Sache erfolgt die Verarbeitung für uns, ohne dass wir hieraus verpflichtet werden und wir werden Eigentümer der neuen Sache.

4. Im Falle der Vermengung, Vermischung und des Einbaus in und mit anderen Sachen werden wir Miteigentümer im Verhältnis der Vorbehaltsware zu den übrigen Sachen. Verlieren wir unser Eigentum kraft Gesetzes, so überträgt uns bereits heute der Käufer den entsprechenden Miteigentumsanteil.

5. Bis zum Eigentumsübergang hat der Käufer die Vorbehaltsware unentgeltlich für uns zu verwahren, zu warten und angemessen zum Neuwert zu versichern gegen Brand, Diebstahl und die sonstigen üblichen Risiken. Für den Versicherungsfall tritt der Käufer bereits heute seine entsprechenden Ersatzansprüche aus dem Versicherungsvertrag an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Wir sind berechtigt, die Vorlage entsprechender Nachweise über das Bestehen des Versicherungsschutzes zu verlangen.

6. Wir verpflichten uns, auf Verlangen des Käufers Vorbehaltsware insoweit freizugeben, als ihr Wert die noch zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 

§ 6 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers verjähren 24 Monate nach Lieferung der Ware. Handelt es sich bei dem Käufer um einen Unternehmer oder eine juristische Person, verringert sich die Gewährleistung auf12 Monate Darüber hinaus gelten die Produkt- und Leistungsgarantien der jeweiligen Hersteller, wie auf deren Produkt- und Datenblättern ersichtlich sind. Diese Garantien werden aber ausschließlich nur durch den die jeweilige Garantie gebenden Hersteller gewährt.
2. Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen und wenn sich ein offensichtlicher Mangel zeigt, uns diesen binnen fünf Werktagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich anzuzeigen.

3. Nicht offensichtliche Mängel hat uns der Käufer spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware (bei Modulen spätestens 1 Tag nach Entdeckung) anzuzeigen. Versäumt der Käufer die vorgenannten Ausschlussfristen, gilt die Ware als genehmigt.

4. Erweist sich der Vertragsgegenstand als mangelhaft, kann der Käufer als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. Wir sind berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

5. Die Rechte des Käufers zum Rücktritt und auf Schadensersatz anstatt der Leistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel der Ware nur unerheblich ist.

6. Im Übrigen gelten die gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 7 Haftung

1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

2. In den Fällen sonstigen Verschuldens haften wir - außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit - begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.

3. Unsere Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in unseren AGB vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

5. Soweit im Rahmen von Verkaufsgesprächen oder - Unterlagen Rentabilitätsberechnungen vorgenommen werden, die sich auf klimatische Bedingungen, steuerliche Rahmenbedingungen, staatliche Zuschüsse und Förderungen jeglicher Art oder sonstige günstige Finanzierungsbedingungen etc. beziehen, handelt es sich hierbei um Angaben, die von uns nach bestem Wissen gemacht werden. Für deren inhaltliche Richtigkeit, Fortbestand oder Eintreten kann unsererseits keinerlei Haftung übernommen werden, es sei denn im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Käufer wird im Rahmen seiner eigenen Sorgfaltspflicht die erforderlichen Auskünfte und Ratschläge qualifizierter Berater einholen.

6. Die von uns ermittelten Ertragsprognosen berücksichtigen nur den Zeitpunkt des Angebotes. Wir weisen ausdrücklich darauf hin,  dass Veränderungen am Standort, z.B. in Bezug auf Verschmutzungen und Verschattungen, (wie Bäume, Gebäudeteile, Nachbargebäude, Satellitenanlagen, Schornsteine usw.) die zur Minderung der Erträge führen können, nicht berücksichtigt werden können.

7. Wir empfehlen und weisen ausdrücklich darauf hin, rechtzeitig vor Beginn der Montage der Photovoltaikanlage eine spezielle Photovoltaikversicherung, insbesondere eine PV-Elektronik-Versicherung inkl. gegebenenfalls Ertragsausfall abzuschließen.

8. Dem Käufer unterliegt die Prüfung der Statik (Dachlastenermittlung) und die Dichtigkeitsprüfung für das jeweilige Projekt . Diese sind durch einen Statiker bzw. fachkundigen Bauingenieur prüfen zu lassen, um einen späteren Schaden in Bezug auf Personen /Sachschäden und an der Gebäudekonstruktion auszuschließen. Dachundichtigkeiten sind unbedingt rechtzeitig vor Montagebeginn durch den Auftraggeber beseitigen zu lassen. Auf Verlangen teilen wir dem Käufer auf Grundlage der uns vorliegenden Produktdatenblätter des jeweiligen Herstellers die Dachlasten gerechnet pro m² mit.


§ 8 Abnahme Montageleistung

1. Die installierte Photovoltaikanlage gilt als abgenommen, wenn innerhalb von 3 Tagen nach Inbetriebnahme durch den Zählereinbau des EVU / Energieversorgers seitens des Betreibers keine Mängel in Schriftform gerügt werden.

 

§ 9 Erfüllungsort/Gefahrübergang

1. Bei gewerblichen Käufern bzw. Wiederverkäufern ist der Erfüllungsort grundsätzlich unser Auslieferungslager. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Käufer im Auslieferungslager auf diesen über. Übernehmen wir auf Wunsch des Käufers die Versendung der Ware, so geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Abholer der Ware über.

2. Bei privaten Kunden ist der Erfüllungsort grundsätzlich der Montageort.

 

§ 10 Versand/Verpackung

1. Bei privaten und gewerblichen Käufern bzw. Wiederverkäufern erfolgt der Versand zzgl. Versand- und Verpackungskosten. Grundsätzlich bestimmen wir die Art des Versandes und versuchen hier die kostengünstigste Variante zu ermöglichen.

2. Der gewerbliche Käufer bzw. Wiederverkäufer entsorgt das Verpackungsmaterial auf eigene Kosten.

 

§ 11 Gerichtsstand

1. Gerichtsstand bei gewerblichen Käufern bzw. Wiederverkäufern für alle sich aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag und der Lieferbeziehung ergebenden Streitigkeiten ist Stadthagen.

2. Gerichtsstand bei privaten Kunden ergibt sich dieser aus den gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform und Unterzeichnung durch zeichnungsberechtigte Vertreter der Parteien. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.

2. Sollten einzelne dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieses Vertrages möglichst nahe kommt. Sollte dies nicht möglich sein, so sind die etwaigen, unwirksamen Regelungen auf ein Maß zurückzuführen, mit dem sie rechtswirksam sind (geltungserhaltende Reduktion unwirksamer Bestimmungen).

 

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Elektro- & Gebäudetechnik Tribian GmbH

Dorfstraße 54
29303 Bergen/Eversen

Tel.      05054-98745/23

Fax:     05054-98745/24

Mobil:   0173-6520971

E-Mail:  egt-tribian@t-online.de

Web:     www.egt-tribian.de

 

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